Tag Archives: Facebook-Zensur

Facebook-Sperre durch öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten

Zahlreiche öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten wie z. B. „ZDF Heute+“, „ARD“ oder „Deutschlandfunk“ unterhalten bei Facebook einen Account, über welchen Nutzer Zugang zu einem Teil des Programmangebots erhalten und die bei Facebook angemeldeten Nutzer auf deren Seiten die Möglichkeit erhalten, veröffentlichte Programmangebote zu kommentieren. Nicht selten werden Nutzer von der Redaktion der Rundfunkanstalten für die Kommentarfunktion gesperrt, weil der Inhalt… Read More »

LG Detmold erlässt einstweilige Verfügung gegen Facebook

Wie wir gestern bereits berichteten, konnten wir die Freischaltung von Timm Kellner erreichen. Vorausgegangen war eine 30-tägige Sperre durch Facebook – wegen eines rechtlich einwandfreien Beitrages. Nachdem Facebook auf unsere Abmahnung nicht reagieren wollte, beantragten wir eine einstweilige Verfügung beim LG Detmold. Und die wurde innerhalb von nur drei Tagen erlassen (Beschluss vom 27.06.2018, Az. 2 O 144/18).… Read More »

Aus der Reihe der absurdesten Sperrungen…

Dieses Bild bedarf keines weiteren Kommentars.

Wieder eine einstweilige Verfügung gegen Facebook

Nach und nach übernehmen immer mehr Landgerichte deutschlandweit unsere Argumentation und wenden das Grundrecht der Meinungsfreiheit auch auf die Zensurfälle bei Facebook an. Jüngst hat uns so auch das LG Schwerin (Beschluss vom 13.06.2018, Az. 3 O 162/18) Recht gegeben und eine einstweilige Verfügung gegen Facebook erlassen. Anlass war das “Friedrichshainer Grillfest”, das die Berliner Polizei zum Einschreiten… Read More »

Sind wir eine Bedrohung für Facebook?

Vor zwei Tagen teilte uns ein Mandant mit, dass er schon wieder gesperrt worden war – auch in diesem Fall wieder für einen rechtmäßigen Beitrag: Es stellt also in den Augen Facebooks “Hassrede” dar, wenn man bestimmte Straftaten aufzählt… Unser Mandant beantragte jedenfalls Überprüfung und teilte Facebook mit, dass er von REPGOW vertreten werde. Prompt folgte heute die… Read More »

Facebook reagiert zunehmend auf Beschwerden

Zensur bei Facebook: Während noch vor einem halben Jahr die Überprüfung von Sperren und Beitragslöschungen praktisch sinnlos war, weil Facebook diese durchgehend bestätigte, deutet sich jetzt zunehmend ein Wandel in der internen Politik von Facebook an. Einer unserer Mandanten war erneut gesperrt worden, und zwar für dieses Bild: Rechtlich gesehen ist dieser Beitrag schon deswegen nicht rechtswidrig, weil… Read More »

Facebook selber anschreiben?

Wir haben viele Zuschriften bekommen, die nach einem “Mustertext” fragen, mit dem man Facebook selber im Falle einer Sperre oder Beitragslöschung anschreiben können soll. Nun ist das mit juristischen Mustertexten so eine Sache – jeder Fall ist anders, und um die Unterschiede zwischen einem Musterfall und dem einzelnen Fall zu erkennen, muss man eben – Jurist sein… Trotzdem… Read More »

Warum die Facebook-Sperren die Menschen so hart treffen

Gelegentlich wird von Richtern die Frage aufgeworfen, warum sich Facebook-Nutzer denn überhaupt so sehr wegen einer 30-tägigen Sperre aufregen und die Gerichte anrufen. Manchmal spielt bei solchen Richtern eine Geringschätzung der Meinungsäußerungsfreiheit eine Rolle (weswegen wir solche Richter dann auch wegen Befangenheit ablehnen). Meist ist es aber schlicht fehlendes Verständnis für die Bedeutung, die Facebook mittlerweile in unserer… Read More »

“Serge Schwarzenegger” wieder frei – Gericht erlässt einstweilige Verfügung

Die Erfolgsserie reißt nicht ab. Erst vor kurzem hatten wir zu Spenden aufgerufen, um den bekannten Blogger und Youtuber Serge Menga aus der Facebook-Verbannung befreien zu können. Auch dank vieler Spenden ging das jetzt schneller als gedacht: Zunächst hatte Facebook auf unser Anschreiben nicht reagiert, weshalb wir am Sonntag einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung stellten. Am… Read More »

Serge Menga gesperrt – Spendenaufruf

Der bekannte Blogger und Youtuber Serge Menga wurde – wie so viele andere Facebook-Nutzer auch – wegen einer Lappalie gesperrt. Eine Karikatur seiner selbst soll Hassrede sein… Wer Serge Menga nicht kennt: Der gebürtige Kongolese und deutsche Staatsbürger lebt seit vielen Jahren in Essen, ist also selbst Einwanderer. Bekannt wurde er durch eine Wutrede nach der Silvesternacht 2015/16… Read More »