Tag Archives: Facebook-Sperre

OLG München weist Facebook in die Schranken

Mit dem OLG München hat jetzt das erste mal auch ein deutsches Oberlandesgericht gegen Facebook entschieden. In der Sache ging es um ein Zitat des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán: „’Wir betrachten  diese Menschen nicht als muslimische Flüchtlinge. Wir betrachten sie als muslimische Invasoren. Um aus Syrien in Ungarn einzutreffen, muss man vier Länder durchqueren. Die Menschen rennen nicht um ihr Leben, sondern… Read More »

LG Halle: Einstweilige Verfügung gegen Facebook

Nur wenige Tage nach der Entscheidung des LG Detmold konnten wir eine weitere einstweilige Verfügung gegen Facebook erwirken. Diesmal in der Mitte Deutschlands: Das Landgericht Halle (Beschluss vom 10.07.2018, Az. 6 O 242/18) hat Facebook das Löschen eines Beitrages über die “Taqiyya” verboten. Ein Nutzer hatte folgendes formuliert: „Kurzer Ausruf an alle, die das „Zuckerwasser“ saufen, welches ihnen… Read More »

Timm K. ist wieder frei – Facebook-Sperre aufgehoben

Vor drei Wochen wurde der bekannte Youtuber Timm K. von Facebook gesperrt – wegen eines rechtlich zweifelsfreien Beitrages. Wir haben noch am selben Tage die Vertretung übernommen. Nun der Erfolg – und das gleich doppelt: Einstweilige Verfügung erwirkt Das Landgericht Detmold hat bereits am 27.06.2018 (nur drei Tage nach unserem Antrag dort) eine einstweilige Verfügung (Az. 2 O 144/18)… Read More »

Ein Rückschritt für die Meinungsfreiheit?

Große Aufregung allüberall – das OLG Karlsruhe veröffentlichte gestern eine Pressemitteilung, wonach der 15. Senat die Anwendung der Gemeinschaftsstandards für rechtmäßig erachten würde und dem Grundrecht der Meinungsfreiheit keine Bedeutung beimisst. Im konkreten Fall (der nicht von uns betreut wurde) wurde ein Nutzer gesperrt, weil er folgendes gepostet hat: „Flüchtlinge: So lange internieren, bis sie freiwillig das Land… Read More »

Die Abmahnung bei Facebook

Gelegentlich liest man in Foren und bei gesperrten Nutzern, dass sie einfach nur die Sperre absitzen werden, und dann sei ja wieder alles gut. Doch das ist ein großer Irrtum. Dafür muss man zunächst einmal wissen, warum Facebook eigentlich die ganzen “Störenfriede” nicht einfach von der Plattform wirft: Weil Facebook das nicht darf. Facebook hat selbst in den… Read More »

Aus der Reihe der absurdesten Sperrungen…

Dieses Bild bedarf keines weiteren Kommentars.

Wieder eine einstweilige Verfügung gegen Facebook

Nach und nach übernehmen immer mehr Landgerichte deutschlandweit unsere Argumentation und wenden das Grundrecht der Meinungsfreiheit auch auf die Zensurfälle bei Facebook an. Jüngst hat uns so auch das LG Schwerin (Beschluss vom 13.06.2018, Az. 3 O 162/18) Recht gegeben und eine einstweilige Verfügung gegen Facebook erlassen. Anlass war das “Friedrichshainer Grillfest”, das die Berliner Polizei zum Einschreiten… Read More »

Nostradamus – der Dauerbrenner unter den Beitragslöschungen

Praktisch jeden Monat bekommen wir bei REPGOW ein “Nostradamus-Mandat”. Und das ist immer wieder derselbe Anlass – ein Facebook-Nutzer postet folgendes Bild (oder nur den Text daraus): Und so sicher wie das Amen in der Kirche folgt dann die Löschung des Beitrages und die Sperrung des Nutzers – wegen “Hasssprache”. Nun hat Nostradamus dergleichen wohl gar nicht gesagt,… Read More »

Sind wir eine Bedrohung für Facebook?

Vor zwei Tagen teilte uns ein Mandant mit, dass er schon wieder gesperrt worden war – auch in diesem Fall wieder für einen rechtmäßigen Beitrag: Es stellt also in den Augen Facebooks “Hassrede” dar, wenn man bestimmte Straftaten aufzählt… Unser Mandant beantragte jedenfalls Überprüfung und teilte Facebook mit, dass er von REPGOW vertreten werde. Prompt folgte heute die… Read More »

Facebook reagiert zunehmend auf Beschwerden

Zensur bei Facebook: Während noch vor einem halben Jahr die Überprüfung von Sperren und Beitragslöschungen praktisch sinnlos war, weil Facebook diese durchgehend bestätigte, deutet sich jetzt zunehmend ein Wandel in der internen Politik von Facebook an. Einer unserer Mandanten war erneut gesperrt worden, und zwar für dieses Bild: Rechtlich gesehen ist dieser Beitrag schon deswegen nicht rechtswidrig, weil… Read More »