Timm K. ist wieder frei – Facebook-Sperre aufgehoben

Vor drei Wochen wurde der bekannte Youtuber Timm K. von Facebook gesperrt – wegen eines rechtlich zweifelsfreien Beitrages. Wir haben noch am selben Tage die Vertretung übernommen. Nun der Erfolg – und das gleich doppelt: Einstweilige Verfügung erwirkt Das Landgericht Detmold hat bereits am 27.06.2018 (nur drei Tage nach unserem Antrag dort) eine einstweilige Verfügung (Az. 2 O 144/18)… Read More »

Die Schere im Kopf

Der ehemalige Bundesbanker  und SPD-Finanzsenator von Berlin Thilo Sarrazin gilt vielen in der SPD als Auslöser der zunehmenden Diskussion über Integration oder Nichtintegration, “Überfremdung” und nationale Identität – und damit als Schmuddelkind. Ein Parteiausschlussverfahren scheiterte bereits. Doch das Buch “Deutschland schafft sich ab” erklomm schnell Plätze in der Bestsellerliste. Nun schrieb Sarrazin ein weiteres Buch – über den… Read More »

Zensur ohne Sinn und Verstand

Die Facebook-Gemeinschaftsstandards verbieten bekanntlich sog. “Hassrede”. Das ist jedoch nur ein Überbegriff für sehr viele einzelne Tatbestände, denen alles eines gemeinsam ist: Es geht immer um den persönlichen Angriff wegen einer Eigenschaft. Wie weit manche der Zensoren den Begriff mittlerweile auslegen, zeigt dieser Fall – ein Nutzer kommentierte in einer der zahlreichen Debatten über Migration: “Normalerweise dürfte von den… Read More »

Ein Rückschritt für die Meinungsfreiheit?

Große Aufregung allüberall – das OLG Karlsruhe veröffentlichte gestern eine Pressemitteilung, wonach der 15. Senat die Anwendung der Gemeinschaftsstandards für rechtmäßig erachten würde und dem Grundrecht der Meinungsfreiheit keine Bedeutung beimisst. Im konkreten Fall (der nicht von uns betreut wurde) wurde ein Nutzer gesperrt, weil er folgendes gepostet hat: „Flüchtlinge: So lange internieren, bis sie freiwillig das Land… Read More »

Deutschlandfunk knickt ein!

Vor einem halben Jahr haben wir uns ja schon auf den Standpunkt gestellt, dass die Facebook-Seiten von ARD, ZDF und Co. keine privaten Seiten sind, sondern öffentlich. Und das hat ganz gravierende Auswirkungen für die Kommentierungsfunktion. Denn öffentliche Stellen – eben auch der staatliche Rundfunk – sind unmittelbar un Gesetz und die Grundrechte gebunden. Sie dürfen das auch… Read More »

Die Abmahnung bei Facebook

Gelegentlich liest man in Foren und bei gesperrten Nutzern, dass sie einfach nur die Sperre absitzen werden, und dann sei ja wieder alles gut. Doch das ist ein großer Irrtum. Dafür muss man zunächst einmal wissen, warum Facebook eigentlich die ganzen “Störenfriede” nicht einfach von der Plattform wirft: Weil Facebook das nicht darf. Facebook hat selbst in den… Read More »

Aus der Reihe der absurdesten Sperrungen…

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Wieder eine einstweilige Verfügung gegen Facebook

Nach und nach übernehmen immer mehr Landgerichte deutschlandweit unsere Argumentation und wenden das Grundrecht der Meinungsfreiheit auch auf die Zensurfälle bei Facebook an. Jüngst hat uns so auch das LG Schwerin (Beschluss vom 13.06.2018, Az. 3 O 162/18) Recht gegeben und eine einstweilige Verfügung gegen Facebook erlassen. Anlass war das “Friedrichshainer Grillfest”, das die Berliner Polizei zum Einschreiten… Read More »

Nostradamus – der Dauerbrenner unter den Beitragslöschungen

Praktisch jeden Monat bekommen wir bei REPGOW ein “Nostradamus-Mandat”. Und das ist immer wieder derselbe Anlass – ein Facebook-Nutzer postet folgendes Bild (oder nur den Text daraus): Und so sicher wie das Amen in der Kirche folgt dann die Löschung des Beitrages und die Sperrung des Nutzers – wegen “Hasssprache”. Nun hat Nostradamus dergleichen wohl gar nicht gesagt,… Read More »

Sind wir eine Bedrohung für Facebook?

Vor zwei Tagen teilte uns ein Mandant mit, dass er schon wieder gesperrt worden war – auch in diesem Fall wieder für einen rechtmäßigen Beitrag: Es stellt also in den Augen Facebooks “Hassrede” dar, wenn man bestimmte Straftaten aufzählt… Unser Mandant beantragte jedenfalls Überprüfung und teilte Facebook mit, dass er von REPGOW vertreten werde. Prompt folgte heute die… Read More »