Von-Storch-Affäre – REPGOW erstattet Strafanzeige gegen Polizei Köln (Volltext)

Was ist passiert? Beatrix von Storch hatte in einem zugegeben höchst zweifelhaften Tweet folgendes verlautbaren lassen: “Was zur Hölle ist in diesem Land los? Wieso twittert eine offizielle Polizeiseite aus NRW auf Arabisch. Meinen Sie, die barbarischen, muslimischen, gruppenvergewaltigenden Männerhorden so zu besänftigen?” Nun kann man mit Fug und Recht der Meinung sein, diese Formulierung sei schlechter Stil,… Read More »

Was tun, wenn Facebook den Zugang sperrt?

Für die meisten Facebook-Nutzer kommt die Sperre durch Facebook aus heiterem Himmel. Denn schließlich hat man ja gar nichts Unrechtes getan. Um sich erfolgreich wehren zu können, müssen Sie jetzt schnell handeln: 1. Machen Sie einen Screenshot und Ausdruck von dem Sperrtext. Wichtig ist, dass Folgendes sichtbar ist: a. Datum und Uhrzeit b. Die Sperre selbst c. Der… Read More »

5 Mythen um Facebook

Wir befassen uns schon seit längerem mit den massiven Löschungen bei Facebook und der halbstaatlichen Zensur, die dort ausgeübt wird. Im Zusammenhang damit hört man immer wieder bestimmte Mythen hinsichtlich dessen, was Facebook tun darf oder nicht. Mit den wichtigsten wollen wir heute aufräumen Mythos Nr. 1 – Facebook und das virtuelle Hausrecht Ja, es gibt ein virtuelles… Read More »

“Hausrecht” bei Tagesschau & Co? Nix da!

Wir haben uns ja bisher schon oft mit dem Thema Sperrungen und Löschungen durch Facebook selbst befasst. Heute werden wir uns dagegen mit dem Sperren von Nutzern durch die Betreiber von Facebook-Seiten auseinandersetzen. Eine grundsätzliche Anmerkung vorneweg: Jeder einzelne Bürger und jedes Unternehmen darf selbstverständlich im Rahmen des eigenen Facebook-Auftrittes Facebook-Nutzer nach freiem Belieben aus den eigenen Seiten… Read More »

Rechtsschutzversicherung jetzt abschließen!

Wenn Sie auch in Zukunft auf Facebook noch Ihre Meinung sagen wollen, führt an einer Privat-Rechtsschutzversicherung kein Weg vorbei – Sie werden Sie brauchen und sollten daher eine solche abschließen. Achtung – Falle! Bei Neuverträgen müssen Sie aber auf das Kleingedruckte (die ARB – Allgemeine Rechtsschutz-Bedingungen) achten. Manche Versicherungen wollen nämlich den Streit um “rassistische oder extremistische Äußerungen”… Read More »

Klage gegen Facebook? Rechtsschutzversicherung muss bezahlen!

Viele Opfer von Facebook-Sperrungen fragen mich, wie sie einen Prozess gegen Facebook denn finanzieren sollen. Die Antwort ist ganz klar. Das Risiko einer Klage gegen Facebook ist schon wegen der vielen ungeklärten Rechtsfragen zu hoch, um eine Klage gegen Facebook ohne Rechtsschutzversicherung durchzuführen. Die gute Nachricht für die meisten Facebook-Nutzer ist, dass Rechtsschutzversicherungen den Prozess gegen Facebook bezahlen… Read More »