Beschwerde beim Presserat erfolgreich

Gelegentlich soll es ja vorkommen, dass auch sich selbst als Qualitätsmedium empfindenden Zeitungen grobe Fehler in ihrer Berichterstattung unterlaufen – natürlich niemals aufgrund politischen Wollens. So auch die “ZEIT” und deren Online-Ausgabe. Für den 14.04.2018 hatten Bürger zu einer Demonstration in Köln aufgerufen, an der auch REPGOW-Anwalt Dr. Christian Stahl teilnahm: Etwa 100 bis 150 Bürger demonstrierten dort… Read More »

Der MDR versucht sich in Zensur

Eigentlich ist das ja schon aus dem Tollhaus – der MDR veröffentlicht auf Facebook einen Beitrag zum Thema Hasskommentare und Zensur – und zensiert dann fleißig Beiträge, die nicht ins Schema der Online-Redaktion passen. So auch bei unserem Mandanten E. P., der sich eigentlich nur zu dem aufgerufenen Thema äußern wollte. Sein Text: Ein Hinweis auf die (kurzzeitige) Löschung… Read More »

LG Detmold erlässt einstweilige Verfügung gegen Facebook

Wie wir gestern bereits berichteten, konnten wir die Freischaltung von Timm Kellner erreichen. Vorausgegangen war eine 30-tägige Sperre durch Facebook – wegen eines rechtlich einwandfreien Beitrages. Nachdem Facebook auf unsere Abmahnung nicht reagieren wollte, beantragten wir eine einstweilige Verfügung beim LG Detmold. Und die wurde innerhalb von nur drei Tagen erlassen (Beschluss vom 27.06.2018, Az. 2 O 144/18).… Read More »

Timm K. ist wieder frei – Facebook-Sperre aufgehoben

Vor drei Wochen wurde der bekannte Youtuber Timm K. von Facebook gesperrt – wegen eines rechtlich zweifelsfreien Beitrages. Wir haben noch am selben Tage die Vertretung übernommen. Nun der Erfolg – und das gleich doppelt: Einstweilige Verfügung erwirkt Das Landgericht Detmold hat bereits am 27.06.2018 (nur drei Tage nach unserem Antrag dort) eine einstweilige Verfügung (Az. 2 O 144/18)… Read More »

Die Schere im Kopf

Der ehemalige Bundesbanker  und SPD-Finanzsenator von Berlin Thilo Sarrazin gilt vielen in der SPD als Auslöser der zunehmenden Diskussion über Integration oder Nichtintegration, “Überfremdung” und nationale Identität – und damit als Schmuddelkind. Ein Parteiausschlussverfahren scheiterte bereits. Doch das Buch “Deutschland schafft sich ab” erklomm schnell Plätze in der Bestsellerliste. Nun schrieb Sarrazin ein weiteres Buch – über den… Read More »

Zensur ohne Sinn und Verstand

Die Facebook-Gemeinschaftsstandards verbieten bekanntlich sog. “Hassrede”. Das ist jedoch nur ein Überbegriff für sehr viele einzelne Tatbestände, denen alles eines gemeinsam ist: Es geht immer um den persönlichen Angriff wegen einer Eigenschaft. Wie weit manche der Zensoren den Begriff mittlerweile auslegen, zeigt dieser Fall – ein Nutzer kommentierte in einer der zahlreichen Debatten über Migration: “Normalerweise dürfte von den… Read More »

Ein Rückschritt für die Meinungsfreiheit?

Große Aufregung allüberall – das OLG Karlsruhe veröffentlichte gestern eine Pressemitteilung, wonach der 15. Senat die Anwendung der Gemeinschaftsstandards für rechtmäßig erachten würde und dem Grundrecht der Meinungsfreiheit keine Bedeutung beimisst. Im konkreten Fall (der nicht von uns betreut wurde) wurde ein Nutzer gesperrt, weil er folgendes gepostet hat: „Flüchtlinge: So lange internieren, bis sie freiwillig das Land… Read More »

Deutschlandfunk knickt ein!

Vor einem halben Jahr haben wir uns ja schon auf den Standpunkt gestellt, dass die Facebook-Seiten von ARD, ZDF und Co. keine privaten Seiten sind, sondern öffentlich. Und das hat ganz gravierende Auswirkungen für die Kommentierungsfunktion. Denn öffentliche Stellen – eben auch der staatliche Rundfunk – sind unmittelbar un Gesetz und die Grundrechte gebunden. Sie dürfen das auch… Read More »

Die Abmahnung bei Facebook

Gelegentlich liest man in Foren und bei gesperrten Nutzern, dass sie einfach nur die Sperre absitzen werden, und dann sei ja wieder alles gut. Doch das ist ein großer Irrtum. Dafür muss man zunächst einmal wissen, warum Facebook eigentlich die ganzen “Störenfriede” nicht einfach von der Plattform wirft: Weil Facebook das nicht darf. Facebook hat selbst in den… Read More »

Aus der Reihe der absurdesten Sperrungen…

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