Rechtsschutzversicherung jetzt abschließen!

By | 18. Dezember 2017

Was wir Ihnen heute näher bringen wollen, ist die Notwendigkeit, eine Rechtsschutzversicherung zu unterhalten, wenn man sich auf Facebook auch in Zukunft zu kontroversen Themen im Rahmen der Gesetze und der Nutzungsbedingungen äußern will.

Wenn Facebook Nutzer wegen zulässiger Meinungsäußerungen aus Facebook aussperrt, liegt immer ein Vertragsverstoß vor, und ein Vorgehen gegen Facebook ist mit einer Rechtsschutzversicherung unproblematisch möglich.

Das setzt aber voraus, dass eine Rechtsschutzversicherung überhaupt schon vorhanden ist, und vor allem auch die oft drei bis sechs Monate dauernde Wartezeit bei der Versicherung verstrichen ist. Der Abschluss einer Rechtsschutzversicherung ist also eine Absicherung für zukünftige Rechtsverstöße von Facebook und nicht für die Vergangenheit.

Die folgenden Rechtsschutzversicherungen sind nach unseren Erfahrungen bereit, ihre Versicherungsnehmer ohne weitere Schwierigkeiten beim Kampf für die Meinungsfreiheit und gegen die Zensur auf Facebook zu unterstützen:

  • Allianz
  • Ideal
  • Roland
  • DAS
  • Zurich
  • R+V
  • Advocard

Leider müssen wir auch von einzelnen Rechtsschutzversicherungen abraten. So haben die Versicherungen

  • DEBEKA
  • ÖRAG

in manchen Versicherungsverträgen ein umfangreiches Klauselwerk vorgesehen, das den Streit um die Berechtigung von Meinungsäußerungen aus dem Leistungskatalog herausnimmt. Diese Art von „Versicherung“ können Sie sich sparen.

Manche Versicherungen müssen zwar nach den Bedingungen den Rechtsstreit decken, versuchen aber, sich mit rechtlich unzutreffenden Behauptungen zu drücken. Hierzu gehören:

  • ARAG

Bei den vorliegenden Fällen werden wir für unsere Mandanten natürlich die Versicherung gerichtlich in Anspruch nehmen. Vom Neuabschluss dieser Versicherungen raten wir aber ab.

Schließlich gibt es noch Versicherungen, die zwar den Rechtsstreit mit Facebook decken, aber nicht die Auseinandersetzung mit der Bundesrepublik Deutschland:

  • HUK-Coburg

Wenn Sie diese Versicherung haben, müssen Sie gleichwohl nicht wechseln. Wenn Sie aber erst noch eine RSV abschließen müssen, sollten Sie lieber auf eine Versicherung aus unserer Liste oben zurückgreifen.

5 thoughts on “Rechtsschutzversicherung jetzt abschließen!

  1. Pingback: Neue Hoffnung im Kampf gegen die Zensur – Leserbriefe

  2. Kizmaz Murat

    Meine Fb Funktionen zum betreten und posten in Gruppen wurde für 7 Tage eingeschränkt dürfen die das?

  3. Arne

    Mich würde interessieren ob es einen Vordruck gibt, den man nutzen kann um bei der Versicherung anzufragen ob diese solche Fälle mit abdecken. Ich persönlich stehe nämlich auch kurz davor eine Versicherung abzuschließen. Leider ist die VGH hier noch nicht aufgeführt.

  4. Ray

    Da hier noch kein Kommentar existiert, wollte ich hier kurz die Zeit nehmen und mich bedanken das Menschen gibt die sich die Mühe machen, die kleinen Leute zu helfen und zu unterstützen.

  5. Christian Stahl

    Grüß Gott! Gute Idee, wir werden folgenden Fragetext veröffentlichen, den Sie dem Versicherungsmakler oder -vertreter vorlegen können:

    „Ich nutze die Plattform Facebook und veröffentliche dort regelmäßig Kommentare. Aufgrund des NetzDG löscht Facebook derzeit sehr viele Kommentare mit der Behauptung, diese wären „rassistisch“, obwohl das nicht zutrifft und der Beitrag auch sonst nicht rechtswidrig ist. Würde die RSV diesen Fall decken?“.

    Die VGH hat eine Wartezeit von drei Monaten und keine Ausschlussklausel vorgesehen.

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