Category Archives: Berichte

Weitere REPGOW-Erfolge gegen Facebook

Facebook hat es wieder getan – einen Nutzer entsperrt, nachdem wir den Konzern freundlich, aber bestimmt auf die Rechtslage hingewiesen haben. Natürlich gab es wieder mal keinen irgendwie gearteten Rechtsgrund für die Sperrung und Beitragslöschung. Facebook behauptet, die Sperre wäre ein „Irrtum“ eines Mitarbeiters gewesen. Die neue Masche von Facebook ist also klar erkennbar – erstmal sperren, und… Read More »

Handelsblatt interviewt REPGOW zum Zensurgesetz

Das Handelsblatt hat Rechtsanwalt Dr. Stahl zum neuen NetzDG interviewt. Dieses sogenannte “Netzwerkdurchsetzungsgesetz” wäre besser als “Zensurgesetz” bezeichnet worden. Im Interview konnten wir die Probleme dieses Machwerks beleuchten. Den Bericht finden Sie hier.

Von-Storch-Affäre – REPGOW erstattet Strafanzeige gegen Polizei Köln (Volltext)

Was ist passiert? Beatrix von Storch hatte in einem zugegeben höchst zweifelhaften Tweet folgendes verlautbaren lassen: “Was zur Hölle ist in diesem Land los? Wieso twittert eine offizielle Polizeiseite aus NRW auf Arabisch. Meinen Sie, die barbarischen, muslimischen, gruppenvergewaltigenden Männerhorden so zu besänftigen?” Nun kann man mit Fug und Recht der Meinung sein, diese Formulierung sei schlechter Stil,… Read More »

Was tun, wenn Facebook den Zugang sperrt?

Für die meisten Facebook-Nutzer kommt die Sperre durch Facebook aus heiterem Himmel. Denn schließlich hat man ja gar nichts Unrechtes getan. Um sich erfolgreich wehren zu können, müssen Sie jetzt schnell handeln: 1. Machen Sie einen Screenshot und Ausdruck von dem Sperrtext. Wichtig ist, dass Folgendes sichtbar ist: a. Datum und Uhrzeit b. Die Sperre selbst c. Der… Read More »

Erste Erfolge – Facebook knickt ein!

In der Schweigemauer, die Facebook um die Kontosperrungen gezogen hat, zeigen sich erste kleine Risse. Für einen Mandanten, der ohne nachvollziehbare Begründung für 30 Tage gesperrt wurde, verlangte REPGOW außergerichtlich die sofortige Freischaltung des Kontos sowie Kostenerstattung und Schadensersatz. Ersteres mit Erfolg – binnen kurzem wurde unser Mandant wieder freigeschaltet, und wir erhielten folgende Nachricht: Hallo, das Konto… Read More »

5 Mythen um Facebook

Wir befassen uns schon seit längerem mit den massiven Löschungen bei Facebook und der halbstaatlichen Zensur, die dort ausgeübt wird. Im Zusammenhang damit hört man immer wieder bestimmte Mythen hinsichtlich dessen, was Facebook tun darf oder nicht. Mit den wichtigsten wollen wir heute aufräumen Mythos Nr. 1 – Facebook und das virtuelle Hausrecht Ja, es gibt ein virtuelles… Read More »

“Hausrecht” bei Tagesschau & Co? Nix da!

Wir haben uns ja bisher schon oft mit dem Thema Sperrungen und Löschungen durch Facebook selbst befasst. Heute werden wir uns dagegen mit dem Sperren von Nutzern durch die Betreiber von Facebook-Seiten auseinandersetzen. Eine grundsätzliche Anmerkung vorneweg: Jeder einzelne Bürger und jedes Unternehmen darf selbstverständlich im Rahmen des eigenen Facebook-Auftrittes Facebook-Nutzer nach freiem Belieben aus den eigenen Seiten… Read More »

Rechtsschutzversicherung jetzt abschließen!

Was wir Ihnen heute näher bringen wollen, ist die Notwendigkeit, eine Rechtsschutzversicherung zu unterhalten, wenn man sich auf Facebook auch in Zukunft zu kontroversen Themen im Rahmen der Gesetze und der Nutzungsbedingungen äußern will. Wenn Facebook Nutzer wegen zulässiger Meinungsäußerungen aus Facebook aussperrt, liegt immer ein Vertragsverstoß vor, und ein Vorgehen gegen Facebook ist mit einer Rechtsschutzversicherung unproblematisch… Read More »

Klage gegen Facebook? Rechtsschutzversicherung muss bezahlen!

Viele Opfer von Facebook-Sperrungen fragen mich, wie sie einen Prozess gegen Facebook denn finanzieren sollen. Die Antwort ist ganz klar. Das Risiko einer Klage gegen Facebook ist schon wegen der vielen ungeklärten Rechtsfragen zu hoch, um eine Klage gegen Facebook ohne Rechtsschutzversicherung durchzuführen. Die gute Nachricht für die meisten Facebook-Nutzer ist, dass Rechtsschutzversicherungen den Prozess gegen Facebook bezahlen… Read More »